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PsgD - Partei sozial gerechter Demokratie - Landesverband Bayern
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25.09.2006
Diskussionsveranstaltung in Ulm am 30.09.06

Im Rahmen des bundesweiten Grundeinkommenstages findet am

Samstag, 30.September 06 um 16.00

in der vh Ulm, Kornhausplatz 5 eine Informationsveranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen statt (Vortrag und Diskussion).
Geplant und durchgeführt wird diese Veranstaltung vom Sozialforum Ulm/Neu-Ulm (= ein Netzwerk von gewerkschaftlichen Gruppen, Sozial-Initiativen, sowie Gruppen und Einzelpersonen aus der Friedens- und Ökologiebewegung der Region Ulm/Neu-Ulm) zusammen mit dem Arbeitskreis Bürgergeld/Grundeinkommen an der Uni Ulm / Zawiw in Kooperation mit der bundesweiten Initiative "Freiheit statt Vollbeschäftigung".

Gisela Glück-Gross
08.09.2006
Wozu einen Verbraucherschutz-Minister?
Verbraucherschutz-Minister Schnappauf hat versagt!
Wir finden es schade, daß der erste Beitrag auf dieser Seite der PsgD-Landesgruppe Bayern sich mit dem Versagen der Staatsregierung befassen muß.

Wäre es nicht Aufgabe eines Schutz-Ministers dafür Sorge zu tragen, daß der Bevölkerung nichts passiert?
Wenn die Behörde erst tätig wird, nachdem ein Unglück sich ereignet hat, brauchen die Menschen keinen "Schutz-Minister". Schutz hat immer vorbeugenden Charakter. Die Nachsorge übernehmen Staatsanwaltschaft und Gerichte.

Zu Zeiten knapper Kassen hat die Bevölkerung ein Recht auf sparsamen Umgang mit Steuergeldern. Wozu brauchen wir ein Verbraucherschutz-Ministerium, wenn dieses nicht einmal in der Lage ist, die Versorgung der Menschen mit ordentlichen Lebensmitteln sicherzustellen?

Vielleicht könnte man noch Nachsicht üben, wenn die Problematik nicht schon seit längerem bekannt gewesen wäre. So jedoch haben Sie, Herr Minister, das Vertrauen der Menschen leichtfertig verspielt. Ziehen Sie die Konsequenz aus Ihrem Vertrauensmißbrauch!
06.09.2006
Die Regionalseite für die bayrische PsgD ist online.